Die Krankenhäuser in Niedersachsen haben ein Problem

Stephan Weil und die SPD-Landtagskandidaten Markus Beecken, Tobias Handtke und Udo Heitmann informierten sich über die Situation der Krankenhäuser Buchholz und Winsen.

Die unter gemeinsamer Regie geführten Krankenhäuser in Buchholz und Winsen können sich noch gut gegenüber den Krankenhäusern in der Metropolregion behaupten, haben aber wie alle Krankenhäuser in Niedersachsen ein Problem. Dies ist das Fazit, das Stephan Weil als Ergebnis seiner Tour durch das Land mit nach Hannover nehmen und nach seiner Wahl als Ministerpräsident umgehend anpacken kann.

Die beiden Krankenhäuser Buchholz und Winsen sind schwerpunktmäßig für die Behandlung von Tumorerkrankungen, Herzkrankheiten, orthopädische Krankheiten und Schlaganfälle sowie die allgemeine medizinische Versorgung ausgestattet; mit der Versorgung auch des dünnbesiedelten Südens des Landkreises Harburg besteht in 80 Prozent der Erkrankungen keine Notwendigkeit einer Krankenhausversorgung durch Hamburger Häuser. Von der Techniker Krankenkasse wurde das Krankenhaus Buchholz mit dem Qualitätssiegel „TK Klinikus 2011/2012“ ausgezeichnet.

Norbert Böttcher, Geschäftsführer der beiden Krankenhäuser, erläuterte die Situation im Landkreis: Die Versorgungssituation habe sich dramatisch zugespitzt. Grund dafür sei nicht der Fachärztemangel, sondern der Hausärztemangel, insbesondere im östlichen Teil des Landkreises. Gravierend bewertete er, dass, wie eine Grafik belegt, die Leistungen der Krankenhäuser in Niedersachsen und Schleswig-Holstein am schlechtesten vergütet würden – und damit weitaus schlechter als in Hamburg. Damit fehle den Krankenhäusern in Niedersachsen Geld, das aus den Rücklagen geholt werden müsse, sofern diese noch bestünden. Tarifsteigerungen könnten zu Fehlbeträgen führen.
Die positive Einnahmensituation bei den Krankenkassen führt nicht zu einer Verbesserung der Finanzsituation der Krankenhäuser, so Böttcher, denn die Überschüsse der Krankenkassen landeten nicht bei den Krankenhäusern. Medienwirksamer diskutiert werde der Wegfall der Praxisgebühr von zehn Euro im Quartal, wogegen die Finanzsituation der Krankenhäuser nicht in die Medien transportierbar sei. Die Krankenkassen lösten sich von ihrer Verantwortung für die Tarifsteigerungen der Krankenhäuser.

Markus Beecken hob in seiner Funktion als Gesamtbetriebsratsvorsitzender der Krankenhäuser Buchholz und Winsen die Situation der Mitarbeiter hervor, bei denen die Arbeitsbelastung unter Personalknappheit zunehme.
Im Laufe des Gesprächs wurde deutlich, dass die Regierung sich der Problematik der Krankenhäuser offenbar nicht bewusst ist; oder sie nimmt billigend in Kauf, dass – kommunale – Krankenhäuser sterben und finanzstärkere privat geführte Krankenhausketten die Marktbereinigung nutzen.

Die Ansätze für die Lösung der Finanzproblematik der Krankenhäuser – Weiterreichung der Einnahmen der Krankenkassen, Wegfall der „Sonderabgabe notleidender Krankenhäuser“, Refinanzierbarkeit der Tarifsteigerungen und Beseitigung der uneinheitlichen Vergütung – nahm Stephan Weil mit nach Hannover für seine zukünftige Aufgaben als Ministerpräsident.