Mit Verantwortung und Offenheit

P R E S S E M I T T E I L U N G Die SPD-Fraktion freut sich über gute Ergebnisse bei der konstituierenden Ratssitzung und beweist Verantwortungsbereitschaft für die Bürgerinnen und Bürger.

Tobias Handtke
Vorsitzender SPD-Gemeinderatsfraktion Neu Wulmstorf
Foto (Brauer) : SPD-Fraktion im Gemeinderat Neu Wulmstorf (24.11.2016)
(v. li.: Thomas Grambow, Gerd Mittelstädt, Anneliese Scheppelmann, Timea Alicia Baars, Sven
Gottschewsky, Sabine Neumann, Regina Buyny (vo.), Tobias Handtke, Rosy Schnack, Jürgen
Waszkewitz, Mareike Wolf, Uwe Boi, Imke Kunath, Lutz Hinze)

Mit großer Spannung wurde der konstituierenden Ratssitzung am 24. November in Neu Wulmstorf entgegengesehen. Pastor Florian Schneider hatte im Vorwege zu einem gemeinsamen ökumenischen Gottesdienst in die Lutherkirche eingeladen. Dieser Einladung folgten viele BürgerInnen und VertreterInnen aller im Rat vertretenen Neu Wulmstorfer Parteien. Der Gottesdienst stand unter dem Motto „ Gräben schließen, für eine faire wertschätzende Zusammenarbeit im Rat der Gemeinde für Neu Wulmstorf und seine BürgerInnen in schwieriger Zeit“.

Aus Sicht der SPD-Gemeinderatsfraktion wurde es ein zu 100% gelungener Abend. „Am Ende waren es sicher die personellen und inhaltlichen Argumente, die dazu geführt haben, dass wir unsere
Vorstellungen umfänglich und einvernehmlich umsetzen konnten. Nun wartet die inhaltliche Arbeit, auf die wir uns sehr freuen!“ erklärt der Fraktionsvorsitzende Tobias Handtke.

Als stärkste Fraktion schlug die SPD-Fraktion Lutz Hinze als Ratsvorsitzenden vor, der bei nur einer Enthaltung von der AfD einstimmig erneut zum Ratsvorsitzenden gewählt wurde. Thomas Grambow
und Rosy Schnack wurden als stellvertretende BürgermeisterIn einstimmig und mit großer Mehrheit  von der Ratsversammlung ebenfalls erneut in das Amt gewählt. Die Gemeinde stellte aufgrund der
vielen Geburtstags- und Jubilarbesuche erstmalig drei stellvertretende Bürgermeister auf. Neu dabei ist deshalb Peter Hauschild von der CDU als stellvertretender Bürgermeister, der alle Stimmen der SPD-Fraktion erhielt.

Für Rübke stellt die SPD weiterhin den Ortsvorsteher. Diese Aufgabe eines ehrenamtlichen Beamten auf Zeit wird erneut Uwe Klindtworth ausfüllen.

Mit sieben Fachausschüssen nimmt der Rat die politische Arbeit auf. Vier davon wird die SPDFraktion durch einen Ausschussvorsitz leiten. In den vergangenen Jahren waren es die Ausschüsse für „Bauen, Planen und Umwelt“, der „Jugendausschuss“, sowie der „Ausschuss für Finanzen“. Diese werden auch weiterhin von der SPD geführt.

Neu dazugekommen ist der „Schulausschuss“. „Wir sind bereit Verantwortung zu übernehmen und sehen die schulischen Veränderungen als einen ganz wichtigen Meilenstein für die gesamte
Entwicklung in Neu Wulmstorf,“ so der neue Ausschussvorsitzende Sven Gottschewsky. Dieser hatte in den vergangenen fünf Jahren den Jugendausschuss geleitet. Dieses Amt wird nun vom jüngsten
Mitglied des Rates bekleidet. Timea Baars aus Elstorf freut sich über diese Herausforderung.

Vorsitzende des „Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft“ ist weiterhin Anneliese Scheppelmann. Dieser Ausschuss wurde in der Zuständigkeit um den Bereich Wirtschaft erweitert. Und auch Thomas Grambow wird dem „Ausschuss für Bauen, Planen und Umwelt“ weiter vorstehen.

Sämtliche Wahlen dieses Abends erfolgten ohne Gegenkandidaturen.

Uneinigkeit bei der Ratssitzung gab es nur bei der Größe des Verwaltungsausschusses. Die Gruppe Grüne/Linke beantragte eine Vergrößerung von 6 auf 8 Sitze. Diesem Antrag schlossen sich AfD,
UWG und die FDP an. CDU und SPD lehnten diesen Antrag ab. „Es wäre kein gutes Signal in die Öffentlichkeit gewesen. Gerade den nichtöffentlichen Ausschuss zu vergrößern, um allen Fraktionen neben dem Beratungsrecht auch ein Stimmrecht zu geben, wäre eine Umgehung des Wählerwillens. Denn der VA ist so zusammengesetzt, wie das Wahlergebnis es auszählen lässt. Seit Jahrzehnten ist der VA mit sechs Mitgliedern plus Bürgermeister besetzt und hat in dieser Zeit ausreichende Handlungskompetenz bewiesen. Es gilt auch zukünftig mehr Entscheidungen in der Öffentlichkeit zu treffen, als weniger,“ erklärt Handtke die Haltung der Sozialdemokraten.

Die Mitglieder freuen sich nun auf die inhaltliche Arbeit, die in den nächsten Tagen mit den Beratungen zum Haushalt 2017 beginnen. „Das werden gleich sehr intensive Wochen mit einer großen Herausforderung, den Haushalt so optimal wie möglich aufzustellen. Aber mit der Erfahrung
und den frischen Kräften in unserer Fraktion werden wir unsere Hausaufgaben mit viel Fleiß angehen. Das ist unser Auftrag, darauf freuen wir uns,“ gibt Handtke abschließend einen Ausblick auf
die kommenden Wochen.

Tobias Handtke
Vorsitzender SPD-Gemeinderatsfraktion Neu Wulmstorf