Meine Haltung, Hand drauf

  • Tschüss Jamaika! Tja… und nun?

    Tschüss Jamaika! Tja… und nun? Hallo Neuwahlen? Und dann? Niemals darf doch der Eindruck entstehen, dass Wahlergebnisse nicht umsetzbar sind. Und mit welcher Aussage wollen wir Sozialdemokraten in eine Wahl eintreten? Wir machen alles, nur keine Groko? Ja, die klare Aussage am Wahlabend war richtig! Ja, zwei große Koalitionen hintereinander sind nie erstrebenswert. Sicher ist auch, diese Verweigerung geht nach einer Neuwahl nicht mehr. Richtig ist vielmehr, dass wir als SPD schon alleine verantwortlich sind für bundesweit „20%“ Ergebnisse. Wir sollten uns als Sozialdemokraten mit Spott über Jamaika zurückhalten, dazu braucht es uns SPD nicht und steht uns auch nicht gut zu Gesicht. Lernen sollten alle, dass eine „Ausschließeritis“ vor den Wahlen böse Nachwirkungen nach den Wahlen haben. Wenn alle mehr auf sich schauen, statt ständig nur die Abgrenzung zu anderen suchen wäre schon sehr viel erreicht. Sachlich mit den Themen, statt respektlos mit dem Gegner vor der Wahl umzugehen. Ja, dann mag es bei Sondierungen hinterher auch leichter sein für seine Wähler Kompromisse zu verhandeln. Das dann nämlich mit der Glaubwürdigkeit im Rücken. Das Scheitern der Jamaika Verhandlungen sollte uns alle betroffen machen, aber sicher nicht lähmen, sondern ziehen wir die richtigen Lehren daraus, da sind alle Parteien gefragt! Hand drauf!

 

  • Unglaublich kreativ, wie die Zustimmung zur „Ehe für alle“ teilweise kommentiert wird. „Notwendiger Ausfallschritt“ von Merkel steht da zum Beispiel. Hat jemand mal in den Koalitionsvertrag geschaut? Da steht: „Rechtliche Regelungen, die gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften schlechter stellen, werden wir beseitigen.“
    Wenn Herr Seehofer die Regierung in der Flüchtlingsfrage als „Herrschaft des Unrechts bezeichnet“ sind es lediglich Marotten und zünftige Parolen. Wenn sich für die Gleichstellung eingesetzt wird, der Koalitionsvertrag kontrovers, aber inhaltlich gefordert wird, gehen die Sozialdemokraten zu weit? Schunkelt im Bierzelt mal schön weiter, so viel Heuchelei ist ja kaum noch auszuhalten.