Übersicht

Meldungen

Klimaschutz und soziale Frage

So geht Erneuerung: Am Samstag und Sonntag konnte man in Berlin ein Gefühl dafür bekommen, wie die SPD in Zukunft (auch) sein muss. „Debattencamp“ ist für mich zwar ein gewöhnungsbedürftiger Begriff, aber der Inhalt war top. In über 60 Diskussionsveranstaltungen…

MdEP Bernd Lange: „Arbeitnehmerrechte sichern“

Handelsausschuss fordert Klarstellung zu EU-Japan-Abkommen Der Handelsausschuss des Europäischen Parlaments hat am Montag, 5. November 2018 mit großer Mehrheit für eine Liste mit Forderungen an das EU-Japan-Abkommen gestimmt und seine grundsätzliche Unterstützung für faire Handelsvereinbarungen mit Tokio bekundet. „Richtig umgesetzt,…

Stille Helden

Am Dienstag feiern wir in Hannover einen dritten Geburtstag, den des Bündnisses „Niedersachsen packt an“. Zur Erinnerung: Vor drei Jahren – da war doch was?! Stimmt, im Herbst 2015 und im Winter 2016 gab es in Deutschland eine echte Extrem-Situation.

Ärmel aufkrempeln!

Für mich wars ein Wochenende zum Abgewöhnen: Erst verlieren meine Fußball-Roten bei meiner persönlichen Saison-Premiere im Stadion verdientermaßen das Heimspiel gegen Augsburg und verhageln mir damit den Samstag. Und dann verlieren die Politik-Roten bei den Landtagswahlen in Hessen und der Sonntag…

Zusammenhalt – von Rom bis Visselhövede

Am Freitag eine Privataudienz beim Papst in Rom, am Samstag ein Abstecher zum Niedersächsischen Schützenbund nach Visselhövede – so ein MP-Leben ist ausgesprochen bunt und vielfältig. Aber einen Zusammenhang gibt es da nicht, oder? Doch, den gibt es sehr wohl.

Landtagswahlen – vor einem Jahr und gestern

15. Oktober – das war doch was? Richtig, vor genau einem Jahr waren Landtagswahlen in Niedersachsen. Diesen Wahlen waren spannende Monate vorangegangen: Übertritt einer Grünen-Abgeordneten zur CDU-Landtagsfraktion und Verlust der parlamentarischen Mehrheit von Rot-Grün, Selbstauflösung des Landtages und Festsetzung vorzeitiger…

Moorbrand

Im Emsland ist man im Sommer Moorbrände durchaus gewohnt, aber im Moment kämpfen bei Meppen über 2000 Einsatzkräfte gegen einen besonders schwierigen Brand dieser Art. Weil ein Raketentest im staubtrockenen Moor durchgeführt worden ist, die Löschgeräte ausgefallen sind und die…

Verfassung schützen

Die Vorgänge in Chemnitz haben viele Leute richtig durchgeschüttelt. Das kann doch nicht wahr sein, denken sie, dass Ausländer und Andersdenkende angefeindet werden und sich kaum noch auf die Straße trauen. Anlass für eine solche Sorge hat es übrigens auch…

Bild: Dirk Bleicker

Baustellen-Nerv

Ministerpräsidenten muss man sich als fahrendes Volk vorstellen. Ein kleiner Ausschnitt aus der letzten Woche: Am Montag in den Landkreis Osnabrück (über die BAB 2), am Dienstag nach Celle, am Mittwoch nach Ostfriesland (über die BAB 7), am Donnerstag noch…

Chemnitz und die Deutsche Scholle

Der Montag war für mich der Tag der Gegensätze. Nach dem Tod eines Mannes durch eine Messerattacke in Chemnitz und darauf folgenden Hetzjagden auf Ausländer ging es dort (und geht es leider immer noch)  drunter und drüber.

Den Spiegel vorgehalten

Was ist eigentlich aus der Netz-Aktion #metwo geworden, die vor ein paar Wochen jede Menge Aufregung ausgelöst hat? Betroffene sollten kurz und knapp ihre Erfahrungen mit Alltagsrassismus berichten, und das haben sie massenweise getan. Auf 250…

Bild: Henning Scheffen (http://www.scheffen.de/)

Drei Wochen Kita-Gebührenfreiheit

Mit Franziska Giffey eine Kita zu besuchen, macht Spaß. Unsere neue Bundesfamilienministerin kommt gut an, bei den ganz Kleinen genauso wie bei den Großen. Das war deutlich zu spüren, als wir in der letzten Woche zusammen eine Kindertagesstätte in der…

Hate Speech

Am vorletzten Wochenende hatte ich dem Berliner Tagesspiegel ein Interview gegeben, in dem es unter anderem um die Frage ging, ob Deutschland ein Rassismus-Problem hat. Ich finde ja, und diese Meinung hat viele Reaktionen ausgelöst – zustimmende und ablehnende. So…