Übersicht

Meldungen

Schwarz-Rot-Gold

Am letzten Mittwoch war ich in Weimar – einer Stadt, die nicht nur in der Kulturgeschichte einen besonderen Namen hat, sondern auch in der politischen Geschichte. Vor einhundert Jahren, am 6. Februar 1919, wurde dort die Weimarer Nationalversammlung eröffnet, das…

Abschied von der Kohle

Bis um 5 Uhr morgens wurde verhandelt, aber dann stand ein bemerkenswerter Kompromiss: Das Ergebnis der „Kohle-Kommission“ kann sich sehen lassen. Da haben es sich die Vertreter der unterschiedlichsten Interessen – von der Energiewirtschaft bis zu den Umweltorganisationen – gegenseitig…

Niedersachsen für Europa!

Wer sehen will, was für einen Schaden Populismus anrichten kann, muss derzeit nur nach Großbritannien schauen. Jahrelang hatten Demagogen dort gepredigt, Europa sei die Wurzel allen Übels. Jetzt – ganz kurz vor dem Austritt aus der EU – droht dort…

Parité

Am Samstag ist 100. Geburtstag: Die Wahlen zur Weimarer Nationalversammlung am 19. Januar 1919 waren die ersten freien und allgemeinen Wahlen überhaupt in Deutschland und zum ersten Mal waren auch Frauen wahlberechtigt. Beides waren keine Geschenke, sondern das Ergebnis jahrzehntelanger…

Wünsche zum Jubiläumsjahr

In dieser Woche geht es für mich (nach zwei schönen Wochen Faulenzen) wieder richtig los: Neujahrsempfänge, Auftaktklausuren, das volle Programm am Jahresanfang eben. Politisch dürfte 2019 ein spannendes Jahr werden. Ende März steht wohl oder übel der Brexit an, am 26.

2019 – Auf ein Neues

Irgendwie gehört 2018 zu den Jahren, von denen ich mich gerne verabschiede. Nicht aus persönlichen Gründen – mir geht´s gut, die niedersächsische Landespolitik läuft auch gut und ich habe viele nette Erinnerungen an gute Begegnungen in diesem Jahr. „Kann man…

Der Streit um den Digitalpakt

Das ist schwer zu verstehen auf Anhieb: Da will der Bund den Ländern 5 Milliarden Euro geben, damit die digitale Ausstattung an den Schulen besser wird, aber die Länder wehren sich dagegen?! Was auf den ersten Blick ganz und gar…

Hoffnung für die Krankenhäuser!?

Im Krankenhaus bin ich öfter, zum Glück aber nicht aus persönlichen, sondern aus beruflichen Gründen. In der letzten Woche war es sogar zwei Mal soweit – am Montag als Gast auf einer Personalversammlung der MHH in Hannover und am Donnerstag…

Henry Korman

Die letzte Woche war wieder rappelvoll mit allen möglichen Themen, aber manchmal gibt es Nachrichten, die klar machen, was am Ende eigentlich wirklich wichtig ist. So ist es mir am letzten Donnerstag bei der Nachricht gegangen, dass Henry Korman im…

MdEP Bernd Lange

„Arbeitnehmervertreterinnen und -vertreter beteiligt“

EU beschließt koordinierte Prüfung ausländischer Direktinvestitionen „Der EU-Mechanismus zur Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen ist ein deutlicher Schritt nach vorn in der europäischen Handelspolitik“, sagt Bernd Lange von der Europa-SPD, Handelsausschussvorsitzender des Europäischen Parlaments. Vertreterinnen und Vertreter des Europäischen Parlaments haben…

Frau. Macht. Zukunft – Neues SPD Frauenprogramm

„Frau. Macht. Zukunft. – die SPD macht Ernst!“ Mit diesem Satz leitete Petra Tiemann, Stade, Vorsitzende des SPD-Bezirks Nord-Niedersachsen, in die Vorstellung des neuen SPD-Frauenprogramms vor dem Landesausschuss der  Niedersächsischen Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) in Verden, ein. Der sinkende Anteil…

Jahrestag

Am Donnerstag ist es genau ein Jahr her, dass in Niedersachsen eine neue Landesregierung gebildet worden ist. Dass es eine Koalition aus SPD und CDU geworden ist, war in Niedersachsen nun wirklich keine Selbstverständlichkeit, standen sich doch buchstäblich…

Klimaschutz und soziale Frage

So geht Erneuerung: Am Samstag und Sonntag konnte man in Berlin ein Gefühl dafür bekommen, wie die SPD in Zukunft (auch) sein muss. „Debattencamp“ ist für mich zwar ein gewöhnungsbedürftiger Begriff, aber der Inhalt war top. In über 60 Diskussionsveranstaltungen…

MdEP Bernd Lange: „Arbeitnehmerrechte sichern“

Handelsausschuss fordert Klarstellung zu EU-Japan-Abkommen Der Handelsausschuss des Europäischen Parlaments hat am Montag, 5. November 2018 mit großer Mehrheit für eine Liste mit Forderungen an das EU-Japan-Abkommen gestimmt und seine grundsätzliche Unterstützung für faire Handelsvereinbarungen mit Tokio bekundet. „Richtig umgesetzt,…